RP-Gesundheitsminister: Gesetz zur Mainzer Unimedizin soll geändert werden

Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch hält strukturelle Veränderungen an der Universitätsmedizin in Mainz für nötig.

„Klar ist, dass Strukturveränderungen erforderlich sind“, sagte der SPD-Politiker der „Bild“-Zeitung (6. Juni). „Wir werden dazu auch noch in diesem Jahr das Universitätsmedizingesetz ändern.“ Als ein Beispiel, worauf möglicherweise geschaut werde, nannte eine Sprecherin des Ministeriums Regelungen zur Zusammensetzung des Vorstands. Bisher ist für die Pflege kein zum Medizinischen, Wissenschaftlichen und Kaufmännischen Vorstand gleichberechtigtes Mitglied vorgesehen. Konkret heißt es, dass der Pflegevorstand als beratendes Mitglied Teil des Vorstandes ist.

Vor einigen Wochen hatte ein Brief von rund 40 Einrichtungsleitenden der Unimedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz für Wirbel gesorgt. In dem Schreiben an den Aufsichtsratsvorsitzenden und Gesundheitsstaatssekretär Denis Alt (SPD) kritisierten Klinikdirektoren nach dpa-Informationen unter anderem eine „rigorose Sparpolitik“ sowie unbesetzte Stellen in der Verwaltung und forderten die Entlassung des kaufmännischen Vorstands. Seinerzeit sagte Alt: „Ich nehme diesen Brief und die darin enthaltenen Punkte sehr ernst.“ Der Aufsichtsrat werde sich mit den Kritikpunkten befassen und bei einigen Punkten kurzfristig nach Lösungen suchen. Ziel sei, „konkrete Probleme abzustellen und ein vertrauensvolles Arbeiten wieder zu ermöglichen“.

Minister Hoch betonte in der „Bild“-Zeitung, neben der hervorragenden medizinischen Arbeit müsse die Unimedizin auch im internen Dialog zügig in einen sachlichen Alltag zurückkehren. „Ich will, dass gut und ohne Störung gearbeitet werden kann“, sagte er. Gerade herrsche an der Unimedizin offensichtlich ein „angespanntes Klima“.